Umweltschutz auf Baustellen – Abschluss Verwaltungsvereinbarung

05.10.2017

Umweltschutzkontrolle auf Baustellen neu an Geschäftsstelle USB delegiert.

Die Gemeinden sind seit 01.01.2012 für den Vollzug in Umweltschutzfragen auf Baustellen zuständig. Diese Zuständigkeit umfasst nicht nur die Bewilligungsthemen, sondern auch die Kontrollen während der Ausführung in den entscheidenden Phasen des Baufortschritts. Die Umweltrisiken sind hoch und bei unsachgemässer Durchführung oder bei Unterlassung von Kontrollen können den zuständigen Gemeinden Umweltschutz clipartVollzugsdefizite vorgeworfen oder gar Haftungsfolgen angedroht werden. Der Rat hat analog zu weiteren Gemeinden beschlossen, die Umweltschutzkontrollen auf Baustellen ab 01.01.2018 an die neu geschaffene Geschäftsstelle USB in St.Gallen zu delegieren. Hierzu wird mit der Geschäftsstelle USB eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen. Damit wird der Umweltschutzgesetzgebung gebührend Rechnung getragen. Die Geschäftsstelle USB und deren Fachpersonen sind berechtigt, die erforderlichen Kontrollen im Bereich Umwelt- und Gewässerschutz durchzuführen. Im Anschluss an die Kontrollen wird jeweils die Bauverwaltung informiert. Die Delegation an die Geschäftsstelle USB führt zu jährlichen Ausgaben von rund Fr. 1‘000.-.

Gemeinderat Steinach

 
 
 

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